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Identitäre bei Demo für ein freies Internet

Für Samstag den 23. März hatte ein Bündnis linker Parteien unter dem Slogan „SaveYourInternet“ zu europaweiten Demonstrationen gegen die anstehende EU-Urheberrechtsreform aufgerufen. Die geplante Unionsrichtlinie sieht u.a. vor, Medienplattformen wie Youtube oder Facebook dazu zu verpflichten, Inhalte schon vor dem Upload nach potentiellen Urheberrechtsverletzungen zu filtern, was im Ergebnis vor allem dazu führen wird, dass das Teilen und Diskutieren von satirischen bzw. politischen Bildern und Memes praktisch unmöglich gemacht wird.


Aus diesem Anlass trugen auch die Münchner Identitären am Samstag ihren Protest gegen die mittelbare Zensur der freien Meinungsäußerung im Internet auf die Straße. Gewappnet mit einem großflächigen Banner, statteten unsere Aktivisten zunächst dem Verbindungsbüro der Europäischen Union in der Landeshauptstadt einen Besuch ab.


Anschließend mischten wir uns unter die Demonstranten in der Münchner Innenstadt und gaben uns dort offen als Identitäre zu erkennen. Während uns die meisten Teilnehmer neutral bzw positiv begegneten, zeigte sich ein Teil der jungen Demonstranten sichtlich empört über die Konfrontation mit patriotischen Aktivisten mitten in ihrem links-liberalen „safespace“.


Mit ihrer Reaktion offenbarten die linken Demonstranten zum wiederholten Male ihre Heuchelei im Umgang mit der Meinungsfreiheit im Internet. So ernennen sich linke Parteien erst dann zu Rettern des freien Informationsraums im Netz, wenn ihre eigenen Rechte betroffen sind, während Zensur und „deplatforming“ patriotischer und rechter Stimmen in den sozialen Medien regelmäßig begrüßt und zuweilen aggressiv eingefordert werden. So hatte neben Grünen, Linken und Piraten auch die SPD zur Demo aufgerufen, deren Bundesjustizminister Heiko Maas maßgeblich an der Ausarbeitung und Verabschiedung des umstrittenen Netzwerkdurchsetungsgesetzes (NetzDG) verantwortlich war, welches vor allem der mittelbaren Zensur patriotischer Meinungsäußerungen im Netz unter dem nebulösen Vorwurf der „Hassrede“ dient.



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