• IB Bayern

IB-Prozess in Österreich: Ein Sieg für die Demokratie

Von Anfang an war die Anklage der Grazer Staatsanwalt ein Lehrbuchbeispiel für Gesinnungsjustiz. In seinem Schlussplädoyer bezeichnete der Staatsanwalt die Angeklagten als „faule Bourgeois“, „dumm“ und bezichtigte sie der Verhetzung. Kritik an Masseneinwanderung, Islamisierung und der Regierung Erdogan stellte für ihn „Verhetzung“ dar. Wie der Verteidiger Lehofer in seinem Schlussplädoyer wunderbar aufzeigte, war der Prozess von Anfang an faktenwidrig darauf ausgelegt, mittels absurder Beweisführung die Angeklagten zu vernichten. So wurden etwa FPÖ Aufkleber den Identitären zugerechnet und diesen als Sachbeschädigung angelastet. Weiters wurden fragwürdige Zeugen vorgeladen, so etwa ein Bosnier, der in seiner Vergangenheit Islamist war und heute in der Inklusion von Ausländern tätig ist.


Zur Vorgeschichte:

https://www.info-direkt.eu/2018/04/30/fragwuerdige-ermittlungen-gegen-die-identitaere-bewegung/


Martin Sellner reagiert auf das IB-Urteil:

https://www.youtube.com/watch?v=DAZSRSybSHE




0 Ansichten